Als Schulleiter oder Schulleitungsmitglied ist es notwendig, sich im Schulrecht auszukennen. Als Lehrerin oder Lehrer ist es gut, wenn man die Grundlagen des Schulrechts verstanden hat. Das Fachgebiet Recht mag uns Pädagogen auf dem Papier zwar etwas fern sein, aber im Alltag ist es dann doch immer wieder ein wichtiges Thema. Im Norden gibt es jetzt eine neue 100-seitige Broschüre „Grundlagen des Schulrechts Schleswig-Holstein – Handreichung für schulische Führungskräfte“. Diese ist für das nördlichste Bundesland geschrieben und kann dennoch bundeslandübergreifend gewinnbringend gelesen werden.
Mit dem Schulrecht in SH ist es ja so eine Sache:
- Da gibt es das Schulrecht von A-Z des Bildungsministeriums. Dies ist die offizielle Seite. Vorteil: was hier steht, das gilt. Die Seite ist kostenlos und ohne Passwort nutzbar. Nachteil: die Seite ist unübersichtlich und schlecht durchsuchbar. Einige ältere Erlasse sind als Fotokopie (!) eingefügt. (z.B. Fotografieren und Alkoholverbot)
- Es gibt einen Privatanbieter Schulrecht-sh.com. Hier werden die Nachrichtenblätter, Verordnungen und Erlasse auch veröffentlicht. Vorteil: gut durchsuchbar. Es gibt eine (mäßig verständliche) Historie, d.h. es lassen sich alte Fassungen von Erlassen aufrufen. (z.B. analog zu oben Fotografieren-2 und Alkohol-2) Nachteil: man kann sich auf eine private Seite natürlich nicht berufen. Und das Impressum droht mit einer Passwort-Abfrage.
Daher also: gut, dass es mal eine grundlegende Broschüre über das Schulrecht (in Schleswig-Holstein) gibt. Autoren sind Dr. Peter Brozio und Gerhard Jens.
Die Broschüre kann auf den Seiten des Landesinstituts heruntergeladen werden: hier.
Inhalt
Nach einer guten Einführung, in der sich die Autoren nicht gegen die Schulrecht-Ratgeber-Literatur wenden, gibt es zwei Teile:
Teil 1: was ist der allgemeine rechtliche Rahmen? Wie ist er historisch entstanden? Wie ist er aufgebaut?
Teil 2: Welche Konkretionen gibt es für die wesentlichen an Schule beteiligten Personengruppen?
Teil 1 ist so verfasst, dass deutschlandweit wirklich alle mitlesen können. Themen sind: historische Entwicklung des Schulrechts, Kulturhoheit der Länder, Hierarchie der Rechtsnormen, staatliche Aufsicht und Konkurrenz von Grundrechten, Rechtsgebiete, Verwaltungshandeln. Es wird zwar am Ende stets auf die schleswig-holsteinischen Gesetze verwiesen, aber die allgemeinen Aspekte sind gut verständlich lesbar.
Teil 2 listet dann für die Personengruppen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte die jeweiligen Rechte und Pflichten. Die Autoren geben dabei mehrere Beispiele, die grundlegend für die Personengruppe ist. Es liegt in der Natur der Sache, dass in den Erläuterungen auf Inhalte des ersten Teils zurückgegriffen werden muss.
Lesen
Ja, als Ferien- oder Wochenendlektüre ist diese Broschüre sinnvoll, denn sie vermittelt einen guten Überblick und damit am Ende auch ein gutes Gefühl, um sich im schulrechtlichen Rahmen sicherer zu bewegen.
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